Blue Guide: Der Leitfaden der EU-Kommission zum Produktrecht
Der Blue Guide ist der Leitfaden der EU-Kommission für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU. Er erklärt die Begriffe und Abläufe des neuen Rechtsrahmens, etwa Inverkehrbringen, Rollen der Wirtschaftsakteure, Konformitätsbewertung und Marktüberwachung. Aktuell ist die Fassung von 2022; rechtlich verbindlich sind nur die Rechtsakte selbst.
Welche Fassung gilt
Die aktuelle Fassung ist der „Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2022 („Blue Guide“)“, eine Bekanntmachung der Kommission (2022/C 247/01), veröffentlicht im Amtsblatt C 247 vom 29.6.2022 und seitdem berichtigt.
Wofür der Blue Guide gut ist
Der Leitfaden soll nach seinem Vorwort die verschiedenen Elemente des neuen Rechtsrahmens und der Marktüberwachung erläutern. Er ist die wichtigste Auslegungshilfe für Fragen, die in den einzelnen Rechtsakten nur knapp geregelt sind, zum Beispiel:
- wann ein Produkt als in Verkehr gebracht gilt und was das für Lagerware bedeutet
- wer Hersteller, Einführer, Händler oder Bevollmächtigter ist
- wie die Module der Konformitätsbewertung zusammenhängen
- welche Rolle harmonisierte Normen und die Konformitätsvermutung spielen
- wie Marktüberwachung und Zollkontrollen ablaufen
- Fragen zu Onlinehandel, Software sowie zu Veränderungen und Reparaturen gebrauchter Produkte
Wie verbindlich er ist
Der Blue Guide ist eine Leitlinie. Er selbst stellt klar, dass Rechtskraft ausschließlich den jeweiligen Harmonisierungsrechtsakten der Union zukommt. In der Praxis ist er dennoch die wichtigste Auslegungshilfe der Kommission. Für Maschinen gibt es zusätzlich einen eigenen Leitfaden der Kommission zur Maschinenrichtlinie; für einzelne Rechtsakte gibt es weitere Leitlinien.
Blue Guide und diese Website
Die Fachseiten hier stützen sich in erster Linie auf die Rechtstexte selbst und geben jeweils Artikel und Absatz an. Wo Begriffe wie Inverkehrbringen oder neuer Rechtsrahmen auftauchen, erklärt das Glossar die Grundlagen.
Häufige Fragen
Ist der Blue Guide rechtlich bindend?
Nein. Er ist eine Bekanntmachung der Kommission mit Leitliniencharakter. Rechtskraft haben nur die Harmonisierungsrechtsakte der Union.
Wo finde ich den Blue Guide?
Im Amtsblatt der EU, Reihe C, Nr. 247 vom 29.6.2022, auf EUR-Lex in allen Amtssprachen.
Weitere Begriffe: Neuer Rechtsrahmen (New Legislative Framework), Inverkehrbringen, Wirtschaftsakteur und das Glossar von A bis Z.
Diese Seite erläutert Anforderungen und Zusammenhänge. Sie stellt keine technische Konformitätsbewertung eines konkreten Produkts und keine individuelle Rechtsberatung dar.